28.01.2011: Baden-Würtemberg/NPD 0,97 % – Rheinland-Pfalz/ NPD 1,2 % – Tja-und wir werden auf den Festivals des Sommers mit den Besuchern beweisen-dass wir mehr sind, als die NPD-Volksunion je an Mitgliedern haben wird!

keine stmme Unknown

„Keine Stimme der NPD!“ Das hat in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz geklappt. Zumindest fast. Jedoch ist im Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus immer noch Vorsicht angeraten. Die NPD ist kein Indiz dafür, wie groß die Szene wirklich ist. Also, bei aller Freude sollten wir den Blick in die Richtung nicht verlieren. Gerade auch nach der Meldung des verfassungsschutze Potsdam/Berlin, der ganz klar besagt, dass die rechtsextreme Szene z. B. mit „Autonomen Nationalisten“ und mit so genannten „Freien Kräften“ deutlich wächst. Und ob diese wählen gehen, sei dahin gestellt.Abgesehen von dieser Entwicklung, ist und war die rechtsextreme in Der Kommunalpolitik leider stärker. Viele Gemeinden und Kleinstädte im Bundesgebiet, müssen mit gewählten NPDlern schon jahrelang klarkommen. Das dürfen wir nicht vergessen. selbst in den Bezirken Berlins, sitzen jene und gestalten Politik-zumindest versuchen sie es.

In diesem Sommer planen wir eine große Aktion auf Festivals. Wir wollen per Foto beweisen, dass wir und die Besucher der Veranstaltungen wesentlich mehr sind, als die NPD-Volksunion je an Mitgliedern zählen wird. Meldungen zu Folge, werden die Mitglieder der rechtsextremen Partei auf ca. 12.500 nach der FUsion NPD/DVU geschätzt. „Wir sind mehr…!“

Zur Wahl in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz v. Jill B.

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wurde gestern gewählt: für einen politischen Wechsel, aber vor allem gegen die Neonazis.

GRÜNE und SPD feiern „historische Wahlsiege“. In Baden-Württemberg kommt erstmals ein Grüner Ministerpräsident  mit grün-roter Koalition – die GRÜNEN erreichten 24,3, % die SPD 23,1 % der Stimmen – an die Macht, die CDU verliert somit ein traditionell CDU-geführtes Bundesland und die FDP rückt mit 5,3 % nur ganz knapp in den Landtag ein. Auch in Rheinland-Pfalz hat sich die politische Landschaft seit gestern stark verändert: CDU und SPD liegen mit jeweils 35,2 & und 35,7 % der Wählerstummen fast gleich auf, obwohl die SPD fast zehn Prozent ihrer Stimmen verlor. Die GRÜNEN errreichen immer noch beachtliche 15,4 %.

Doch eines haben die beiden Bundesländer gemeinsam: die NPD wurde nicht in den Landtag gewählt. Während die Rechten in Rheinland-Pfalz immerhin noch 1,2 % der Stimmen erhielten und bekommen so gerade eben noch die Gelder der staatlichen Parteienförderung. Doch in Baden-Württemberg nütze auch die am Samstag der Wahl vorausgegangene Provokation der Partei vor dem Länderspiel Deutschland – Kasachstan (wir berichteten) nichts. Die Partei musste mit 0,97 % eine Schlappe hinnehmen.
Diese Wahlergebnisse lassen hoffen, dass die Merheit der Deutschen wieder Vertrauen in die eigene Wählerstimme zurückgewonnen hat. Nicht nur die leicht gestiegene Wahlbeteiligung in beiden Bundesländern spricht dafür, sondern auch, dass die extremistischen Parteien nicht an Boden gewinnen konnten.

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