30. April 2010: Naziaufmärsche zum 01. Mai in Berlin – Rostock – Erfurt-Schweinfurt – Zwickau – Solingen – Berlin rechnet mit 3.000 Menschenverachtern

Maimarsch 8_sm (3) Nazis rüsten sich für den 01. Mai 2010? (Foto: S.M. für LGN)

Alle Jahre wieder. Der 01. Mai 2010 ist nicht nur der „Tag der Arbeit“, sondern auch der Tag, an dem Rechtsextreme mobilisieren und in Städten auftauchen. In sechs Städten bundesweit wollen die Nazis marschieren. In diesem Jahr befürchtet die Stadt Berlin massive Eskalationen und Gewaltausschreitungen. Hier brauchen wir uns nur an den 01. Mai 2008 in Hamburg erinnern. Dort gab es Verletzte und Angriffe auf Journalisten durch die Menschenverachter. Im letzten Jahr versuchten Rechtsextreme eine DGB Kundgebung in Dortmund anzugreifen. Die Liste von penetranten Provokationen und Übergriffen an diesem Feiertag ist lang.

Berlin wird es morgen nicht einfach haben. Die rechtsextreme Szene möchte am Prenzlauer Berg marschieren, während die üblichen Veranstaltungen zum 01. Mai in Kreuzberg stattfinden. Manch einer befürchtet gar Tote, so geht aus einem Artikel bei Welt-Online hervor, auf den wir gerne verlinken. Schon ein Trauerspiel, dass wir an so einem Tage immer noch mit der Präsenz braunen Gedankengutes rechnen müssen. Als wolle man seitens der Nazis die 01. Mai-Traditionen die unter der Naziherrschaft Hitlers stattgefunden haben, wieder zurückholen. Dabei gibt es diesen Tag schon 120 Jahre für die Arbeiterschaft und wurde von den Nazis damals wie heute instrumentalisiert. In der Hauptstadt Berlin wollen ca. 3.000 Nazis aufmarschieren. Böse Zungen behaupten sogar, dass diese damit ein Zeichen setzen wollen, weil sie in Dresden im Februar dieses Jahres einen starken Gegenwind von Demokraten spürten und das Gesicht verloren haben, weil sie ihren sonstig dort stattfindenden Geschichtsrevisionismus nicht in Ruhe zu Tage tragen konnten (trotzdem hatten über 5.000 Rechtsextreme an dem Marsch teilgenommen). Für Berlin bleibt morgen abzuwarten, welche rechtsextremen Gruppierungen durch die Stadt marschieren. Sollten die „Nationalen Autonomen“ dabei sein, könnte durchaus von einem erhöhten Gewaltpotenzial ausgegangen werden. Diese hatten in Hamburg 2008 für ausreichend Gewaltexzesse gesorgt. Nicht auszudenken, wenn die Kreuzberger Demonstranten auf die Nazis treffen. Dann könnte Berlin brennen.

An dieser Stelle möchten wir mit „Nosliw“ zu allen vernünftigen Kundgebungen demokratischer Institutionen und Gegenveranstaltungen zu den Naziaufmärschen aufrufen:

 

Hier eine Übersicht der offiziellen NPD Kundgebungen in Deutschland (Quelle: mut-gegen-rechte-gewalt.de):

In Berlin wird über die Neonaziroute immer noch spekuliert. Los geht es um 11 Uhr. Genehmigt ist die Demo nur bis 15 Uhr und nicht bis 22 Uhr, wie angenommen wurde. Startpunkt ist der S-Bahnhof Bornholmer Straße. Wahrscheinlich soll es für die Neonazis dann über die Bornholmer Straße zur Schönhauser Allee, in die Wichertstraße und über die Grellstraße zum S-bahnhof Landsberger Allee gehen. Doch das werden viele Engagierte zu verhindern wissen: „Wir komm’n vorbei, um eure Demorouten zu blockieren”, singt Nosliw. Auch wenn die Kundgebung des Gegenbündnisses „1. Mai – Nazifrei!“ in der Wisbyer Straße Ecke Ostseestraße in Prenzlauer Berg verboten worden ist. „Wir werden unsere angemeldeten Kundgebungen aufrechterhalten und Rechtsmittel einlegen“, erklärte der Vizelandesvorsitzende der Jusos, Fabian Weißbarth. Wie immer klärt sich wohl alles erst noch am Tag der Demonstration. Für die letzten Informationen hat das Bündnis WAP-Ticker, Twitter-Account und Infotelefon eingerichtet:

Infotelefon: 030/34712108
Twitter: twitter.com/1mai_nazifrei
WAP-Ticker: 1mai.sytes.net

Auch in Rostock will die NPD am Bahnhof Lütten Klein marschieren. Brisant ist nicht nur, dass am gleichen Wochenende das Fußballspiel zwischen Energie Cottbus und Hansa Rostock stattfindet. Sondern auch, dass Lütten-Klein in unmittelbarer Nähe zum Stadtteil Lichtenhagen liegt. Der Name „Rostock-Lichtenhagen“ ruft Erinnerungen an die rassistischen, progromartigen Ausschreitungen 1992 hervor. Über Tage hinweg wurden die Unterkünfte von Asylbewerberinnen und -bewerbern, die ohnehin schon mit den überforderten Rostocker Behörden über ihren Aufenthaltsstatus verhandeln mussten, angegriffen. Unzählige Nachbarinnen und Nachbarn klatschen Beifall als die Häuser in Brand gesteckt wurden.
Im „Fischerdorf“ im Stadtteil Evershagen, südlich von Lütten Klein, gibt es von 10 bis 17 Uhr ein Bürgerfest mit breitem Programm. Man wolle den 1. Mai als den Feiertag begehen. Während dessen geht es in Lütten Klein für das Bündnis „1. Mai Rostock nazifrei“ früh los: Um 8 Uhr beginnt auf den Lütten Kleiner Markt die Auftaktkundgebung. Auch in Rostock gibt es WAP-Ticker und Twitterinfos:

Radio: Lohro auf 90,2 (UKW)
Twitter: http://twitter.com/rostocknazifrei
WAP-Ticker: http://ticker.hopto.org/

In Erfurt mutmaßt man, dass die Neonazis-Route wohl an der Thälmannstraße/Stauffenberg-Allee beginnt und dann entweder zum Bahnhof oder über die Friedrich-Enegl-Straße im Kreis zurück zur Thälmannstraße/Stauffenberg-Allee führt. Um soll es für sie 11 Uhr losgehen. Grüne und Linke werden sich an den geplanten Blockaden beteiligen. Um 8 Uhr treffen sich alle Menschen, die den Naziaufmarsch blockieren wollen, auf dem Erfurter Anger (Angerdreieck). Der Fraktionschef der LINKEN, Bodo Ramelow, sagte: Es gebe keinen Grund „braunen Ungeist auch nur einen Zentimeter Raum zu geben.“ Auch in Erfurt gibt es eine Informationsstruktur:

WAP-Ticker: ticker.hopto.org
Info-Telefon: 0162/5919379

In Schweinfurt geht es für die Neonazis 13 Uhr am Hauptbahnhof los. Von dort über die Haupt­bahn­hof­straße – Luit­pold­straße – Land­wehr­straße – Am Schutt­berg – Ignaz-Schön-Straße – Ri­chard-Wag­ner-Straße – die Nie­der­werr­ner Straße – Mo­ritz-Fi­scher-Straße – Am Schutt­berg zurück zum Haupt­bahn­hof. Ab 9.30 Uhr findet am Zeughaus eine Maikundgebung statt. Um 10.30 Uhr eine Kundgebung am Grünen Markt. Ticker werden erst am Freitagnachmittag veröffentlicht.

In Zwickau startet ein Demonstrationszug von DGB und „Demokratie-Bündnis“ 9.30 Uhr am Hauptmarkt und verläuft in die Bahnhofsvorstadt. Vom DGB-Haus beginnt dann ab 11 Uhr eine zweite Demonstration. Die Neonazis mobilisieren für 12 Uhr und haben eine Genehmigung bis 18 Uhr. Sie starten am Hauptbahnhof, wo ihnen nur drei mögliche Straßen als Routen zur Verfügung stehen, die das Bündnis „Zwickau nimmt Platz“ in Zwickau blockieren will.

In Solingen geht es auch sehr früh los: 9 Uhr ist Treffpunkt des Gegenbündnisses „Solingen ist bunt statt braun“ an der Bühne, die auf der Kreuzung Hauptstraße/Breidbacher Tor steht. Dort gibt es Konzerte bis 16 Uhr. In Solingen gibt es gleich zwei unangenehme Veranstaltungen: Pro NRW und NPD wollen marschieren. Die Pro NRW Kundgebung soll von 11 – 15 Uhr in der Solinger Innenstadt vor dem Kaufhof Hauptstraße/Ecke Kasinostr./Mühlenplatz stattfinden. Die NPD Kundgebung von 12 bis 16 Uhr soll in Solingen Ohligs schräg gegenüber vom Hauptbahnhof auf dem Parkplatz der Stadtsparkasse stattfinden. Wer Pro NRW stören will, trifft sich 9 Uhr am Kundgebungsplatz von „Bunt statt Braun“ in der Hauptstraße am Stein. Wer sich die NPD vornimmt geht 11.00 Uhr in die Kieler Straße/Keldersstraße. Dort ist eine Gegenkundgebung angemeldet.

J. M. für LGN

http://www.welt.de/politik/deutschland/article7396524/1-Mai-Berlin-zittert-vor-Linksautonomen-und-Nazis.html

http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/meldungen/1-mai-2010/

Solingen ist am 01. Mai 2010 „bunt statt braun“ – Maske runter! von S. F. für LGN

In Solingen wollen am Wochenende pro NRW und NPD marschieren und Kundgebungen abhalten. Das Gegenbündnis heißt „Solingen ist bunt statt braun“ und wird ab 9 Uhr auf den Beinen sein.

Die Partei pro NRW ist sowohl programmatisch wie auch personell aus der Bürgerbewegung „pro Köln“ hervorgegangen. Ihr Hauptthema ist die Ablehnung einer angeblichen „Islamisierung“ sowie „Überfremdung“. Insbesondere der Bau der großen Moschee in Köln / Ehrenfeld ist pro NRW ein Dorn im Auge. Des Weiteren fordert sie einen vollständigen Zuwanderungsstopp von Ausländern und die Abschiebung von Straftätern ohne deutschen Pass.

Unerträglich findet das auch die Band „Lax Alex Contrax“ und macht mit ihrem eigens aufgenommenen Song „Maske“ seit einigen Wochen im Netz gegen proKöln/pro NRW und ihren Wahlkampf mobil. Im Liedtext geht es darum, dass die Parteifunktionäre von proNRW & Co getarnt hinter vordergründiger Höflichkeit und Harmlosigkeit mitten unter uns agieren und auf Stimmenfang gehen. Aber der Song macht eine klare Ansage:

„Glaubt mir man wird euch schon erkennen

und wir setzen alles dran

dass nie wieder Häuser brennen

denn dafür klagen wir euch an

jeder von euch ist ein Täter

ein Faschist ist ein Faschist

wir weichen keinen Zentimeter

wenn erst die Maske unten ist“

„Maske“ soll die Hymne der morgigen Gegenveranstaltung in Solingen werden. 

 Hier geht’s zum Video auf YouTube: 

http://www.youtube.com/watch?v=7VjVc1EazP0

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